Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln den Bezug über die Nutzung der digitalen Inhalte (kurz: Digital-Abo), die über die Internetseite www.my-fleckle.de bereitgestellt werden. Die Angebote umfassen insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Filme und sonstige Informationen über tagesaktuelle lokale Ereignisse. Der Umfang der verfügbaren Leistungen wird durch das tatsächliche Angebot auf den Internetseiten von My-Fleckle festgelegt.
Vertragspartner ist:
My-Fleckle – Die Online Zeitung
vertreten durch Martin Bauch
Adresse: Mühlstrasse 22, 73463 Westhausen
Email: martin.bauch@gmx.de
My-Fleckle – Die Online Zeitung wird nachfolgend auch als „Anbieter“ oder mit „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet.
Zustandekommen des Vertrages
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellprozesses auf der Internetseite www.my-fleckle.de geben Sie ein verbindliches Angebot über den Abschluss des ausgewählten Digital-Abos ab. Wir prüfen Ihre Bestellung nach Eingang und senden Ihnen bei Annahme durch uns innerhalb von 48 Stunden eine Bestätigung zu. Mit dieser Bestätigung nehmen wir Ihr Angebot an, so dass ein Vertrag zustande gekommen ist. Für die Abwicklung der Zahlung arbeiten wir mit Digistore24 GmbH
Kalenberger Graben 7, 31134 Hildesheim, Deutschland (kurz: Abo-Dienstleister) zusammen.
Bezugspreise und Zahlungsarten
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Der Bezugspreis versteht sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und wird generell im Voraus fällig. Die Zahlung kann mittels SEPA-Lastschrifteinzug, PayPal und Rechnung/Überweisung erfolgen. Preisänderungen sind grundsätzlich vorbehalten. Der vorausbezahlte Abo-Preis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege bzw. Rechnungen über die Entgelte ausschließlich in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden. Sobald und solange der Nutzer sich in Zahlungsverzug befindet, ist der Anbieter berechtigt, die Bereitstellung des Digital-Abos einzustellen. Ebenso ist der Anbieter berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen.
SEPA-Lastschrifteinzug
Wir teilen Ihnen per E-Mail (Lastschrift-Vorabinformation) den Zeitpunkt der Kontobelastung und den genauen Betrag mit, so dass Sie ausreichend Zeit haben, sich auf die Abbuchung einzurichten und für eine ausreichende Kontodeckung zu sorgen. Die Frist für diese Vorabinformation beträgt im Regelfall 14 Kalendertage vor der Fälligkeit, wir behalten uns jedoch vor, diese Frist bis auf einen Tag zu verkürzen. Hinweis: Sollte es durch nicht ausreichende Kontodeckung zu einer Rücklastschrift kommen, entstehen Gebühren, die wir Ihnen in Rechnung stellen.
Vertragslaufzeit
All unsere Digital-Abos werden automatisch nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit um die gleiche Laufzeit verlängert. Eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit ist nicht möglich. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist ebenfalls nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren. Eine Kündigung des Abonnements ist mindestens 30 Tage vor Ablauf der Mindestvertragsfrist dem Redaktionsbüro My-Fleckle schriftlich anzuzeigen. Ein formlose Kündigung ist ausreichend. Schicken Sie diese entweder an die E-mail Adresse my.fleckle@gmail.com oder schriftlich an My-Fleckle – Die Online Zeitung, Martin Bauch, Mühlstrasse 22, 73463 Westhausen.
Der Anbieter behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die vertragswidrige Weiterleitung von Inhalten der Internetseite www.my-fleckle.de durch den Nutzer an Dritte
Ergänzung zur Vertragslaufzeit für Altverträge:
Altverträge die vor dem 21.03.2017 abgeschlossen wurden, behalten für die Dauer des vereinbarten Abos ihre Gültigkeit. Auf Wunsch werden diese Abos um die gleichen damals vereinbarten
Konditionen weitergeführt.
Technische Anforderungen
Die Nutzung unserer Angebote setzt bestimmte technische Anforderungen voraus. Für die Nutzung der Inhalte über die Internetadresse www.my-fleckle.de benötigen Sie eine übliche Internetverbindung und einen aktuellen Browser. Das Aufrufen der Inhalte über die meisten mobilen Endgeräte ist möglich. Für die Nutzung des Internetzugangs entstehen gegebenenfalls Gebühren Ihres Internet- oder Mobilgeräteanbieters, die wir nicht beeinflussen können. Dies gilt insbesondere bei einem Aufruf unserer Angebote aus dem Ausland.
Anmeldung / Nutzerkennung
Die Nutzung setzt eine einmalige Registrierung voraus, bei der Sie Ihre E-Mail-Adresse, eine Rechnungsadresse angeben sowie einen Benutzernamen und ein Passwort festlegen müssen. Die Kombination aus Benutzername und Passwort ist Ihre Nutzerkennung. Die Nutzerkennung ist persönlich und darf nur an Personen weitergegeben werden, mit denen Sie in einem Haushalt leben. Jede Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Erfolgt durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, behält sich der Verlag vor, den Zugang zu sperren.
Nutzung
Das Digital-Abo kann nach Freischaltung durch den Anbieter für die Dauer des ausgewählten Zeitraums genutzt werden. Während der Vertragslaufzeit hat der Nutzer unbegrenzten Zugriff auf die von uns unter der Internetadresse www.my-fleckle.de bereitgestellten redaktionellen Inhalte. Nach Anmeldung mit Ihrer Nutzerkennung können Sie sämtliche dort jeweils zugänglichen Artikel und sonstigen Inhalte beliebig häufig ausdrucken, ansehen bzw. lesen.
Nutzungsbeschränkung
Die Anzahl von Geräten, auf welchen Sie unser Angebot gleichzeitig ansehen können, ist unbegrenzt.
Allgemeine Regeln für die Nutzung unserer digitalen Inhalte
Unsere Inhalte sind sorgfältig recherchiert. Gleichwohl können wir keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Brauchbarkeit der Inhalte übernehmen. Einige der Angebote, die über unsere Internetseiten verfügbar sind, werden von Dritten angeboten. Für die Inanspruchnahme dieser Angebote gelten möglicherweise abweichende oder zusätzliche Regelungen.
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie unsere Angebote als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen nach Vertragsbeginn ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, My-Fleckle – Die Online Zeitung, vertreten durch Martin Bauch, Adresse: Mühlstrasse 22, 73463 Westhausen, Email: martin.bauch@gmx.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
—Ende der Widerrufsbelehrung—
Urheberrecht
Die auf der Seite My-Fleckle veröffentlichten Textbeiträge und Fotos sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist somit ausschließlich zu eigenen Zwecken gestattet. Eine Verwertung der urheberrechtlich geschützten Beiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig und strafbar, soweit sich aus dem Urhebergesetz nichts anderes ergibt. Dies gilt nicht, soweit Sie zum „Teilen“ von Inhalten eine von uns bereitgestellte Funktion benutzen oder sofern Sie ausschließlich den Link (ggf. mit automatisch erstelltem Teaser) zum Artikel in sozialen Netzwerken oder auf Internetseiten verbreiten. Ausdrücklich NICHT gestattet ist das Posten/Veröffentlichen von kompletten Inhalten in sozialen Netzwerken und/oder auf Internetseiten (auch nicht auf privaten, nicht kommerziellen Seiten).
Haftung
Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zum Digital-Abo 24 Stunden täglich und an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, Störungen im Internet, bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt begründen keinen Anspruch auf Minderung oder Schadensersatz. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für das Digital-Abo geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.
Daten des Nutzers/Datenschutz
Der Nutzer übermittelt dem Anbieter bzw. dem im Auftrag des Anbieters handelnden Abo-Dienstleister alle für die Belieferung und Rechnungsstellung relevanten Daten und erklärt sich mit deren elektronischer Verarbeitung und Speicherung in der Abonnentendatei des Anbieters einverstanden. Personenbezogene Daten, die vom Anbieter sowie den von ihm beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben, ausgenommen die Weiterleitung ist für die Auftragsabwicklung grundlegend. Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Ansonsten gelten die Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung, die unter www.my-fleckle.de/datenschutz einsehbar ist.
Ergänzung zur AGB vom 06.04.2017
Cookies und Meldungen zu Zugriffszahlen
Wir setzen „Session-Cookies“ der VG Wort, München, zur Messung von Zugriffen auf Texte ein, um die Kopierwahrscheinlichkeit
zu erfassen. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher
des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige
Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über
seine Herkunft und die Speicherfrist. Session-Cookies können keine anderen Daten speichern. Diese Messungen
werden von der INFOnline GmbH nach dem Skalierbaren Zentralen Messverfahren (SZM) durchgeführt. Sie helfen
dabei, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zur Vergütung von gesetzlichen Ansprüchen von Autoren
und Verlagen zu ermitteln. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies.
Viele unserer Seiten sind mit JavaScript-Aufrufen versehen, über die wir die Zugriffe an die Verwertungsgesellschaft
Wort (VG Wort) melden. Wir ermöglichen damit, dass unsere Autoren an den Ausschüttungen der VG Wort partizipieren, die die gesetzliche Vergütung
für die Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 53 UrhG sicherstellen.
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so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
Datenschutzerklärung zur Nutzung des Skalierbaren Zentralen Messverfahrens
Webangebote
Unsere Website und unser mobiles Webangebot nutzen das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der
INFOnline GmbH (https://www.infonline.de) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Ermittlung der Kopierwahrscheinlichkeit
von Texten.
Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung verwendet zur Wiedererkennung von
Computersystemen alternativ ein Session-Cookie oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen
Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet.
Das Verfahren wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Einziges Ziel des Verfahrens ist es, die
Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zu ermitteln.
Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten
über das System keine Werbung.
VERWERTUNGSGESELLSCHAFT WORT RECHTSFÄHIGER VEREIN KRAFT VERLEIHUNG
Teilnahmebedingungen T.O.M. Seite 5/5 Stand Dezember 2013
Gerichtsstand
Die mit dem Verlag abgeschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich der deutschen Gerichtsbarkeit. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit dies einer Vereinbarung durch die Parteien offensteht. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Zwingende Bestimmungen des Verbraucherschutzes gehen dieser Rechtswahl stets vor.
Salvatorische Klausel
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien werden sich bemühen, an die Stelle der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung eine Bestimmung zu setzen, die dem ursprünglichen Zweck wirtschaftlich möglichst nahe kommt.